Angaben gemäß § 5 TMG

Aquarienliebe Aquaristik
Bundesstraße 35
79787 Lauchringen

Vertreten durch:

Ralf Dieterle

Kontakt:

Telefon: 07741-9678877
E-Mail: info@aquarienliebe.de

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DE814343364

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Urheberrecht

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AGB – allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Das Team von Aquarienliebe ist ständig für Sie in Aktion. Wir bieten Ihnen beste Produkte zu einem spitzen Preis- / Leistungsverhältnis an. Um Missverständnissen vorzubeugen und Sie als zufriedenen Kunden auch weiterhin bedienen zu dürfen, finden Sie auf dieser Seite  unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

• 1 Grundlegende Bestimmungen

 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Ralf Dieterle) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

• 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren..

 

(2) Der Vertrag kommt über den Verkauf in unserem Geschäft (Barkasse) oder der Bestellung per Email mit (Vorkasse) zustande.

 

(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

 

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(5) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

 

• 3 Individuell gestaltete Waren

 

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

 

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

 

• 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

1. a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

 

1. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

 

1. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

1. d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

• 5 Gewährleistung

 

(1a) Gebrauchte Artikel werden ohne Gewähr verkauft und eine Rückgabe ist ausgeschlossen.

(1b) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

1. a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

 

1. b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen.

1.c) Bei einem Tausch oder der Rückgabe von Waren, muss die zu tauschende bzw. zurückgegebene Ware unbeschädigt und unverändert sein. Ist das nicht der Fall, entsteht eine Minderung              des Tauschwerts, daraus können Folgeforderungen oder eine Minderung des Gutschriftsbetrages erfolgen.

1. d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die Fristverkürzung gilt nicht:

– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;

– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;

– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

 

• 6 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

1. Kundeninformationen

 

1. Identität des Verkäufers

 

Ralf Dieterle

Bundesstraße 35

79787 Lauchringen

Deutschland

Telefon: 07741 9678877 E-Mail: info@aquarienliebe.de

 

Alternative Streitbeilegung:

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 

Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

 

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

 

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten per Email angefordert werden.

 

3.3. Bei Angebotsanfragen erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes, welches maximal 5 Tage gültig bleibt, in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können. Bei Erstellung mehrerer Angebote, bzw. Folgeangebote, betrifft die Gültigkeit, der verbindlichen Preisangabe, welche 5 Tage gültig bleibt, nur die neu aufgeführten Waren. Dies bedeutet, dass Waren aus vorhergehenden Angeboten nicht mehr garantiert werden können, also Preiserhöhungen möglich sind. Preiserhöhungen von Herstellern werden weitergegeben.

 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

 

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind im jeweiligen Angebot aufgeführt oder werden nach Feststellung der Kosten also der Abwicklung (z.B.Verzollung) in Rechnung gestellt und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 

5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Der Vorkassen- bzw. Rechnungsbetrag ist zu 100% zu leisten, Minderungen durch Kursänderungen/ Kursverluste sind von Ihnen zu tragen und werden nachgefordert.

 

5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. auch hier gilt: Der Vorkassen- bzw. Rechnungsbetrag ist zu 100% zu leisten, Minderungen durch Kursänderungen/ Kursverluste sind von Ihnen zu tragen und werden nachgefordert.

 

5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

 

5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

5.7. Zahlungsverzug

Der Käufer kommt in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet und auf diese Folgen in der Rechnung besonders hingewiesen worden ist.

 

Sollte der Kunde in Verzug geraten, berechnen wir ab der zweiten Mahnung eine Gebühr von 5,00 € pro Mahnung. Bei nicht eingelösten Lastschriften oder unberechtigtem Widerspruch gegen diese stellen wir eine Bearbeitungsgebühr von 12,00 € in Rechnung. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist.

 

Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens und Verzugszinsen bleiben hiervon unberührt.

 

6. Lieferbedingungen

 

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.

 

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

 

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

6.3. Lieferung

Die Transportversicherung haftet von der Übernahme von uns bis zur Zustellung bei Ihnen. Mit der Unterschrift der Empfangsquittung endet der Versicherungsschutz. Lieferung bis Bordsteinkante. Der Fahrer kann mittels Hubwagen die Sendung überall dort hinfahren, wo ein ebenerdiger Zugang dies ermöglicht (Hof, Garage, Carport etc.). Der Kunde hat jedoch keinen Rechtsanspruch darauf, dass die Ware durch den Fahrer ins Haus gebracht wird.

 

Soweit die Lieferung aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht möglich ist, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt insbesondere wenn die Lieferung aufgrund örtlicher Gegebenheiten nicht möglich ist, der Kunde zum vereinbarten Liefertermin nicht anwesend ist, eine vereinbarte Nachnahme nicht gezahlt werden kann oder sonstige Gründe vorliegen.

 

Annahmeverweigerung / Versäumte Annahmetermine etc.

Der Kunde gerät im Falle einer unbegründeten Annahmeverweigerung oder eines von ihm versäumten Annahmetermins in Annahmeverzug. Dies gilt insbesondere, wenn die Anlieferung mit angemessener Frist angekündigt worden und der Kunde zum Termin nicht anwesend ist.

 

 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

 

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

8. Sonderanfertigungen:

Wir sind keine Serienhersteller, alle von uns gefertigten Aquarien, Abdeckungen, Schränke, Filter und Aquarien Kombinationen werden speziell für Sie nach Ihren wünschen gefertigt. Bei der Bestellung von Aquarien, Abdeckungen, Schränke, Filtern und Aquarien Kombinationen besteht kein Widerrufsrecht eine Stornierung ist nicht möglich.

 

9. Bauliche Zulässigkeit:

 

Wir weisen darauf hin, dass beim Aufstellen größerer Aquarien die Statik des Aufstellortes zu überprüfen ist. Dies ist Aufgabe des Kunden.

 

Eine Rücknahme von unbeschädigten, baulich nicht veränderten Sonderanfertigungen können wir Ihnen lediglich gegen eine Entschädigungspauschale in Höhe von 50% auf den brutto-Verkaufspreis anbieten.

 

Gerichtsstand ist Waldshut Tiengen

 

Lauchringen, den 13.05.2020 (aktualisiert)